IMPRESSUMSPFLICHT / E-COMMERCE

Die Impressumspflicht für Anbieter im E-Commerce Bereich (keine Beschränkung auf gewerbliche bzw. entgeltliche Angebote), die sich an Kunden in der Schweiz richten, ergibt sich aus Art. 3 Abs. 1 lit. s Ziff. 1 UWG; danach handelt unlauter, wer:

Beispiele

  • Onlineshops (z.B. Impressum | lindt.ch)
  • Online-Medien (z.B. Impressum | nzz.ch)
  • Unternehmen, die in Sozialen Medien beispielsweise unter einer „Facebook Vanity URL“ Waren/Dienstleistungen bewerben

Achtung!

Nach Art. 3 Abs. 2 UWG findet die Impressumspflicht i.S.v. Art. 3 Abs. 1 lit. s Ziff. 1 UWG „keine Anwendung auf die Sprachtelefonie und auf Verträge, die ausschliesslich durch den Austausch von elektronischer Post oder durch vergleichbare individuelle Kommunikation geschlossen werden.“

Beispiel:

  • E-Mails

Exkurs: Impressumspflicht in Deutschland

Das Telemediengesetz (TMG) regelt in Deutschland welche Angaben das Impressum elektronischer Informations- und Kommunikationsdienste (z.B. Plattformen, Online-Shops, E-Mail-Dienste, Unternehmens-Webseiten) enthalten muss.

Nach § 5 TMG muss das Impressum u.a. nachfolgende Informationen enthalten:

  • Name und Rechtsfrom des Unternehmens
  • Adresse / Sitz
  • Vertretungsberechtigter (z.B. Geschäftsführer, Vorstand)
  • Registergericht
  • evtl. Umsatzsteueridentifikationsnummer (Abk. UmSt-ID) oder Wirtschafts-
    Identifikationsnummer (Abk.: W-IdNr. oder WIN)

Achtung!

Nach § 5 Ziff. 2 TMG bleiben weitergehende Informationspflichten nach anderen Rechtsvorschriften vorbehalten.

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