Softwarebezogene Erfindungen

Für neue gewerblich anwendbare Erfindungen werden Erfindungspatente erteilt, soweit sich diese nicht in naheliegender Weise aus dem Stand der Technik ergeben (Art. 1 Abs. 1 und 2 PatG). Eine Erfindung im Sinne des Patentrechts ist eine Lösung zu einem technischen Problem.
Im Unterschied zu Computerimplementierten Erfindungen ist Software als solche in der Schweiz nicht patentierbar.

Drucken / Weiterempfehlen: